Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 14.02.2013 - 1 Ws 13/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StPO § 126a Abs. 1 ; StGB § 63
Erlass eines einstweiligen Unterbringungsbefehls wegen im Zustand einer wahnhaften Störung begangenen gefährlichen Körperverletzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 15.01.2013 - 11 KLs 9/12
- OLG Brandenburg, 14.02.2013 - 1 Ws 13/13
- BVerfG, 30.05.2013 - 2 BvR 885/13
- BGH, 26.06.2013 - 2 ARs 94/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.02.2009 - 3 StR 27/09
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 14.02.2013 - 1 Ws 13/13
Dabei ist prognostisch nicht lediglich von der einfachen Möglichkeit häufiger schwerer Störungen des Rechtsfriedens auszugehen, vielmehr besteht eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades, dass der Angeklagte infolge seines fortdauernden Zustandes in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten begehen werde (vgl. BGH NStZ-RR 2009, 169 f.; NStZ-RR 2006, 265). - BGH, 22.06.2006 - 3 StR 89/06
Überzeugungsbildung (Zweifelssatz; in dubio pro reo; abstrakt-theoretische …
Auszug aus OLG Brandenburg, 14.02.2013 - 1 Ws 13/13
Dabei ist prognostisch nicht lediglich von der einfachen Möglichkeit häufiger schwerer Störungen des Rechtsfriedens auszugehen, vielmehr besteht eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades, dass der Angeklagte infolge seines fortdauernden Zustandes in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten begehen werde (vgl. BGH NStZ-RR 2009, 169 f.; NStZ-RR 2006, 265).
- BGH, 26.06.2013 - 2 ARs 94/13
Unbegründeter Antrag auf Nachholung des rechtlichen Gehörs
Mit Beschluss vom 16. Mai 2013 hat der Senat die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 14. Februar 2013 - Az.: 1 Ws 13/13 - als unzulässig zurückgewiesen.